Allgemeine Geschäftsbedingungen der Seepferdchenschule Hansel UG
I Allgemeines / Anmeldung
- Mit der Bestätigung Ihrer schriftlichen Anmeldung durch Seepferdchenschule Hansel UG kommt ein rechtskräftiger Vertrag zwischen Seepferdchenschule Hansel UG und dem/n Anmelder/n über die Durchführung eines Schwimmkurses zu Stande.
- Mit der Anmeldung wird vom Anmelder bestätigt, dass sich der Kursteilnehmer in einer gesunden Verfassung befindet. Eventuelle gesundheitliche Risiken sind vorab mit einem Arzt abzuklären. Etwaige körperliche oder geistige Einschränkungen des Kursteilnehmers sind der Seepferdchenschule Hansel UG vor Kursbeginn mitzuteilen. Auf Verlangen der Seepferdchenschule Hansel UG hin ist ein entsprechendes ärztliches Attest einzureichen. Die Schwimmschule behält sich das Recht vor, einen Kursteilnehmer von der Kursteilnahme auszuschließen, sollten die gesetzlichen Vertreter nicht auf etwaige gesundheitliche Einschränkungen vorab hingewiesen haben oder die Einreichung eines ärztlichen Attests, welches einen zur Kursteilnahme berechtigten Gesundheitszustand bescheinigt, nicht erbringen. Die Erstattung einer bereits gezahlten Kursgebühr ist in diesem Fall bis zu 4 Wochen vor Kursbeginn möglich.
Mit dem rechtskräftigen Vertrag verpflichtet sich der Kursteilnehmer, bei Minderjährigen deren gesetzlicher Vertreter, zur Einhaltung der Schutz -und Zugangsbestimmungen des jeweiligen Schwimmbades. Eine Missachtung dieser Regeln kann einen Ausschluss vom Schwimmkurs zur Folge haben. Ein Anspruch auf Erstattung der Kursgebühr besteht in diesem Fall nicht. - Die Kurse können nur durchführt werden, wenn eine Mindestteilnehmerzahl von 10 erreicht ist. Es begründet sich kein Rechtsanspruch auf die Durchführung des Kurses durch die Anmeldung. Sollte wegen zu geringer Teilnehmerzahl der gebuchte Kurs nicht stattfinden, wird ein Alternativtermin zur Durchführung des Kurses von der Seepferdchenschule Hansel UG angeboten oder die Kursgebühr erstattet.
- Nichterscheinen zum Kurs oder vorzeitiger Abbruch des Kurses begründet keine Rückerstattung bzw. Nichtzahlung der Kursgebühr.
- Unter schriftlicher Zustimmung der Seepferdchenschule Hansel UG bei fristgerechter Absage einer Kurseinheit, kann diese als 11 Sondereinheit im Anschluss an die 10 regulären Kurseinheiten nachgeholt werden. Die Absage muss mindestens 2 Stunden vor Kursbeginn erfolgen.
Weitere abgesagte Kurseinheiten können nicht nachgeholt oder deren Betrag erstattet werden.
Kann die (weitere) Teilnahme an einem Schwimmkurs aus wichtigen Gründen (insbesondere ärztlich nachgewiesenen gesundheitlichen Gründen) vorübergehend nicht stattfinden, so wird dem Teilnehmer die Möglichkeit gegeben, binnen eines Jahres den (anteiligen) Kurs in einer anderen Gruppe nachzuholen. Ein Anspruch auf Erstattung des Beitrags besteht nicht.
Sollte die Seepferdchenschule Hansel UG keinen Nachholtermin anbieten, wird die Kursgebühr entsprechend erstattet. - Soweit seitens der Seepferdchenschule Hansel UG Stunden ausfallen und dies nicht von uns zu vertreten ist – beispielsweise durch technisch bedingte Schließung des Bades – werden die Schwimmstunden zu einem späteren von uns rechtzeitig bekannt zu gebenden Zeitpunkt nachgeholt. Ein Anspruch auf Erstattung einer anteiligen Kursgebühr für eine ausgefallene Unterrichtseinheit besteht nicht.
- Der Teilnehmer versichert durch sein Erscheinen und die Teilnahme an der jeweiligen Unterrichtseinheit, dass keine schwerwiegenden Krankheiten (z.B. Organschäden, ansteckende Infektionen, etc.) bestehen und eine Teilnahme weder die eigene Person noch andere Kursteilnehmer gefährdet. Eine Teilnahme an Schwimmstunden mit akuten Infektionskrankheiten ist ausdrücklich untersagt.
- Es besteht grundsätzlich kein Anspruch auf einen bestimmten Kursleiter. Bei entsprechender betrieblicher Notwendigkeit steht es Seepferdchenschule Hansel UG frei, unangekündigt andere Kursleiter einzusetzen.
- Sollten einzelne Bestimmungen ganz oder teilweise unwirksam sein oder werden, berührt dies die Wirksamkeit der übrigen vertraglichen Vereinbarungen nicht. In einem solchen Fall gilt die unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame Bestimmung als ersetzt, die dem von den Parteien mit der unwirksamen Bestimmung verfolgten wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt. Entsprechendes gilt, sofern der Vertrag Lücken aufweisen sollte.
II Zahlungsbedingungen
Die Kursgebühr muss in der Höhe des Rechnungsbetrages spätestens 3 Kalendertage vor Beginn des Schwimmkurses an die Seepferdchenschule Hansel UG überwiesen werden. Nur ein fristgerechter Eingang berechtigt zur Kursteilnahme. Sonderregelungen gelten für Anmeldungen über die Warteliste.
Bis zu einer schriftlichen Bestätigung durch Seepferdchenschule Hansel UG sowie bis spätestens 7 Kalendertage vor Beginn des Kurses kann der Anmelder ohne Begründung kostenfrei von dem geschlossenen Vertrag zurücktreten.
Danach ist der Anmelder zur vollständigen Entrichtung der Kursgebühr verpflichtet, auch wenn er die Leistungen nicht in Anspruch nimmt. Im Einzelfall kann mit uns eine Aufhebung des Vertrages gegen Zahlung einer Abstandssumme vereinbart werden.
III Haftung / Versicherungsschutz
- Der Versicherungsschutz durch die Seepferdchenschule Hansel UG begrenzt sich lediglich auf die angesetzte Zeit des Kurses. Alle Unfälle oder Verletzungen sind Seepferdchenschule Hansel UG unverzüglich anzuzeigen. Verspätete Anzeigen führen zum Ausschluss des Versicherungsschutzes.
- Für Verletzungen und Unfälle sowie Schäden an anderen Kursteilnehmern und Einrichtungsgegenständen des Schwimmbades vor Beginn und nach Ende des Kurses übernimmt die Schwimmschule keine Haftung. Die Haftung liegt bei den Teilnehmern bzw. für die Kinder übernehmen hier ausschließlich die Eltern die Haftung.
- Wir haften grundsätzlich nur bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit haften wir auch bei einer leicht fahrlässigen Pflichtverletzung.
- Für selbstverschuldete Schäden des Kursteilnehmers haftet die Seepferdchenschule Hansel UG nicht. Für einen vom Kursteilnehmer verursachten Sachschaden übernimmt die Seepferdchenschule Hansel UG keine Haftung.
- Begleiter und / oder die Erziehungsberechtigten des Kursteilnehmers, die sich während der Zeit des Kurses in den entsprechenden Räumlichkeiten aufhalten, tun dies auf eigene Verantwortung. Es besteht kein Versicherungsschutz.
- Es wird keine Haftung für Wertsachen und Garderobe übernommen.
- Eine bestimmte Wassertemperatur kann für kein Bad garantiert werden, da dies ausschließlich in der Verantwortung des jeweiligen Badbetreibers liegt.
IV Angebote / Preise
Die Angebote sind freibleibend. Druckfehler und Irrtümer können nicht ausgeschlossen werden und somit sind alle Angaben unter Vorbehalt.
Es gelten die bei Abschluss des Vertrages gültigen Preise.
V Erfolgsgarantie
Es wird keine Garantie für den Erfolg des jeweiligen Kurses übernommen. Es wird keine Haftung für das Nichterreichen des Kurszieles übernommen.
VI Verhaltensregeln
- Die Hausordnung des Schwimmbades ist zu beachten. Das Bad darf nur in Anwesenheit des Kursleiters betreten werden.
- Eltern und Kinder haben den Anweisungen des Kursleiters Folge zu leisten.
- Bei groben Verstößen gegen allgemein verbindliche Verhaltensregeln können Kursteilnehmer, die Begleitung und / oder die Erziehungsberechtigten ohne Ersatzansprüche vom Kurs ausgeschlossen werden.
- Der Kursteilnehmer sorgt für Ordnung und Sauberkeit in den Umkleidekabinen.
VII Erfüllungsort und Gerichtsstand.
Erfüllungsort ist das Bad, für das der jeweilige Kurs gebucht wurde. Änderungen erfordern die Schriftform. Gerichtsstand ist das Amtsgericht Cottbus.
VIII Bundesdatenschutzgesetz
Gemäß Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) wird darauf hingewiesen, dass die Anmeldedaten in der EDV der Seepferdchenschule Hansel UG gespeichert werden. Es erfolgt keine Weitergabe an Dritte außer auf Basis gesetzlicher Vorgaben.
IX Salvatorische Klausel
Sollten einzelne Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen ungültig sein, so ist die Rechtsgültigkeit aller anderen Punkte hiervon unberührt. An Stelle der ungültigen Punkte tritt das allgemein gültige Recht.